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CORONA

Merkblatt Infektionsschutz Coronavirus & Hygienekonzept des Fachgerichtszentrums

Das Coronavirus.   Bildrechte: iStock/wildpixel

Alle Rechtssuchenden sowie Besucherinnen und Besucher des Gerichts sind angesichts der allgemeinen Empfehlungen zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus dringend aufgefordert, mit Rücksicht auf die eigene Gesundheit und die der Mitmenschen jeweils zu prüfen, ob ein Anliegen außerhalb einer anberaumten Verhandlung bei Gericht vor Ort angebracht werden soll und das Gerichtsgebäude betreten werden muss, weil das Anliegen dringlich ist und keinen Aufschub duldet, oder ob das Anliegen auch schriftlich eingereicht werden kann. Auskünfte dazu können telefonisch unter der Telefon-Nr. 0531 488 1500 eingeholt werden.


Grundsätzlich besteht keine Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im Sozialgericht Braunschweig bzw. in den Räumlichkeiten des Fachgerichtszentrums. Es wird allerdings höflich empfohlen, einen solchen zu verwenden. Daneben ist der Zutritt nicht vom Nachweis eines Impf-, Genesenen- oder Teststatus abhängig.


In den Sitzungssälen entscheidet die Vorsitzende Richterin / der Vorsitzende Richter nach Maßgabe der konkreten Situation über die Verwendung einer medizinischen Maske.





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