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CORONA

Merkblatt Infektionsschutz Coronavirus & Hygienekonzept des Fachgerichtszentrums

Das Coronavirus.   Bildrechte: iStock/wildpixel

Alle Rechtssuchenden sowie Besucherinnen und Besucher des Gerichts sind angesichts der allgemeinen Empfehlungen zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus dringend aufgefordert, mit Rücksicht auf die eigene Gesundheit und die der Mitmenschen jeweils zu prüfen, ob ein Anliegen außerhalb einer anberaumten Verhandlung bei Gericht vor Ort angebracht werden soll und das Gerichtsgebäude betreten werden muss, weil das Anliegen dringlich ist und keinen Aufschub duldet, oder ob das Anliegen auch schriftlich eingereicht werden kann. Auskünfte dazu können telefonisch unter der Telefon-Nr. 0531 488 1500 eingeholt werden.


Gerichtsverhandlungen und Termine finden nach Entscheidung der jeweils zuständigen Richterinnen und Richter statt. Ladungen zu Gerichtsverhandlungen und Terminen haben weiterhin Gültigkeit und sind zu befolgen, wenn die Betroffenen keine anderslautende Mitteilung vom Gericht erhalten.


3G

Für alle Besucherinnen und Besucher des Gerichts, Rechtsuchende, Verfahrensbeteiligte und Dritte (z.B. Handwerker) sowie Bedienstete gilt grundsätzlich die 3G-Regelung. Das Gericht darf nur betreten, wer geimpft, genesen oder getestet ist. Bei Betreten des Gerichts ist grundsätzlich der Impf- bzw. Genesenenstatus nachzuweisen oder eine Bescheinigung über die Durchführung eines negativen Tests in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus-SARS-CoV-2 vorzulegen (3G-Regelung). Die Bescheinigung des Arbeitgebers über einen unter Aufsicht geführten Selbsttest erfüllt diese Voraussetzung ebenfalls.

Maskenpflicht

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Fachgerichtszentrums, Besucherinnen und Besucher sowie Verfahrensbeteiligte sind verpflichtet im öffentlichen Bereich des Justizgebäudes eine Maske des Standards KN95/N95 oder FFP2 zu tragen. Das Tragen von OP-Masken ist nicht zulässig.

Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizwachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.


Gegenwärtig können weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus notwendig werden. Die Gerichtsleitung behält sich deshalb vor, gegebenenfalls weitere Beschränkungen anzuordnen und in geeigneter Weise bekannt zu machen.


Beim Sozialgericht Braunschweig bestehen nicht nur für außergewöhnliche Ausnahmefälle wie die Ausbreitung des Corona-Virus weitreichende Zuständigkeits- und Vertretungsregelungen, die auch gegenwärtig gelten und eine geordnete Rechtsprechung und Rechtspflege gewährleisten. Dies gilt insbesondere für eilige Angelegenheiten, die keinen Aufschub dulden.


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