Die Geschichte des Sozialgerichts Braunschweig

Das Sozialgericht Braunschweig seit 1954

Das Sozialgericht Braunschweig ist eines von acht Sozialgerichten in Niedersachsen. Nach Einführung der Sozialgerichtsbarkeit übernahm das Sozialgericht Braunschweig ab dem 1. Januar 1954 die Aufgaben des Oberversicherungsamtes, das seit Ende des 2. Weltkrieges gerichtliche Funktionen im Bereich der Sozialversicherung wahrgenommen hatte.

Der Zuständigkeitsbezirk des Sozialgerichts Braunschweig war 1954 identisch mit dem damaligen Verwaltungsbezirk Braunschweig. Bis Ende der 1960er Jahre gehörte dazu auch das ehemalige Amt Thedinghausen bei Bremen. Seit der Gebietsreform 1974 umfasst der Sozialgerichtsbezirk die kreisfreien Städte Braunschweig, Salzgitter und Wolfsburg sowie die Landkreise Gifhorn, Goslar, Helmstedt, Peine und Wolfenbüttel mit insgesamt etwas mehr als einer Million Einwohnerinnen und Einwohnern.

Erster Sitz des Sozialgerichts Braunschweig war die „Villa Rimpau" in der Wolfenbütteler Straße 2. Die von dem Braunschweiger Baumeister Konstantin Uhde errichtete Villa des Kaufmanns Arnold Rimpau war während des Zweiten Weltkriegs Sitz der NSDAP-Kreisleitung. Zur „Resozialisierung" wurde die Villa dann von 1945 bis 1953 vom Deutschen Gewerkschaftsbund und von 1954 bis 2006 vom Sozialgericht genutzt. Seit 2006 ist sie in Privatbesitz.

Im Februar 2006 zog das Sozialgericht Braunschweig in das gelbe Backsteinhaus Am Wendentor 7/Ecke Wilhelmstraße, wo es seitdem zusammen mit dem Verwaltungsgericht Braunschweig eines der ersten Fachgerichtszentren in Niedersachsen bildet. Das heutige Gerichtsgebäude wurde 1764 als „Spital für arme Braunschweigerinnen und Braunschweiger" errichtet. Von 1902 bis 1995 war hier das Amtsgericht Braunschweig untergebracht.

Im Jahr 1954 waren am Sozialgericht Braunschweig zwölf Richter beschäftigt. Es gab fünf Kammern für sogenannte Versorgungssachen (vor allem Streitigkeiten von Kriegsopfern), vier Kammern für Angelegenheiten der gesetzlichen Rentenversicherung, zwei Kammern beschäftigten sich mit Streitigkeiten aus der gesetzlichen Unfallversicherung und drei Kammern mit sonstigen Angelegenheiten. Nachdem die vom Oberversicherungsamt übernommenen Bestände abgearbeitet waren, ging die Zahl der Richter bis auf acht seit Ende der 1960er Jahre zurück. Erst 1975 trat zum ersten Mal eine Richterin ihren Dienst am Sozialgericht Braunschweig an und es dauerte 12 Jahre, bis eine zweite Kollegin hinzukam.

Seit den 1990er Jahren nahm die Zahl der Verfahren kontinuierlich zu, ohne dass sich dies zunächst auf die Richterzahl auswirkte. Das änderte sich erst, als sich nach Einführung der sogenannten Hartz-IV-Gesetze am 1. Januar 2005 die Eingänge und Bestände sprunghaft erhöhten. Die Eingangszahl der Klagen und einstweiligen Rechtsschutzanträge steigerte sich von 2249 im Jahr 2000 über 3095 im Jahr 2004 auf 4533 im Jahr 2005. Sie stieg sodann weiter über 7676 im Jahr 2012 auf 8472 neue Rechtsstreitigkeiten im Jahr 2013.

In den Jahren 2020 bis 2022 gingen pro Jahr deutlich über 5.000 Verfahren ein. In 2023 und 2024 gingen die Klageeingänge weiter leicht zurück: Von 3.627 auf 3.611 Verfahren.

Während in den Jahren seit 2005 und bis 2020 die Verfahren der Grundsicherung für Arbeitsuchende (sog. Hartz-IV-Gesetze und ab 2021 umbenannt in Bürgergeld) die meisten Eingänge zu verzeichnen hatten, waren in den Jahren 2020 bis 2022 die Verfahren zwischen Krankenkassen und Krankenhäusern zu deren Vergütung das Rechtsgebiet mit den höchsten Eingangszahlen. In diesem Bereich gab es in 2023 und 2024 dann einen sehr starken Rückgang.

In 2024 gingen wieder die meisten Verfahren im Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Bürgergeld) ein. Sie machten etwa ein Viertel der Eingänge aus. Eine starke Steigerung um etwa 18 % im Vergleich zu den Vorjahren gab es in den Verfahren zum Schwerbehindertenrecht. Diese Verfahren machten mit etwa einem starken Fünftel mittlerweile den zweitgrößten Anteil aus.

Am Sozialgericht arbeiten aktuell neunzehn Richterinnen und Richter sowie achtundzwanzig Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im nichtrichterlichen Dienst. Dabei verteilt sich die Arbeit auf insgesamt 60 Kammern.

Das Sozialgericht Braunschweig ist seit dem Frühjahr 2017 aufgrund der Anzahl der Richterstellen Präsidialgericht geworden.

Direktoren und (ab dem 30.03.2017) Präsidenten des Sozialgerichts Braunschweig

1954 bis 1957 Johannes Behrends

1957 bis 1964 Karl Lampe

1964 bis 1973 Werner Koehler

1973 bis 1985 Gerhard Grave

1985 bis 1989 Gerhard Kortmann

1989 bis 1997 Hartmut Krause

1997 bis 2012 Walter Hasenpusch

2012 bis 2023 Rainer Schmiedl

seit 2023 Susanne Nachtwey