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Die Geschichte des Sozialgerichts Braunschweig


Das Sozialgericht Braunschweig seit 1954

Das Sozialgericht Braunschweig ist eines von acht Sozialgerichten in Niedersachsen. Nach Einführung der Sozialgerichtsbarkeit übernahm das Sozialgericht Braunschweig ab dem 1. Januar 1954 die Aufgaben des Oberversicherungsamtes, das seit Ende des 2. Weltkrieges gerichtliche Funktionen im Bereich der Sozialversicherung wahrgenommen hatte.

Der Zuständigkeitsbezirk des Sozialgerichts Braunschweig war 1954 identisch mit dem damaligen Verwaltungsbezirk Braunschweig. Bis Ende der 1960er Jahre gehörte dazu auch das ehemalige Amt Thedinghausen bei Bremen. Seit der Gebietsreform 1974 umfasst der Sozialgerichtsbezirk die kreisfreien Städte Braunschweig, Salzgitter und Wolfsburg sowie die Landkreise Gifhorn, Goslar, Helmstedt, Peine und Wolfenbüttel mit insgesamt etwas mehr als einer Million Einwohnerinnen und Einwohnern.

Erster Sitz des Sozialgerichts Braunschweig war die „Villa Rimpau" in der Wolfenbütteler Straße 2. Die von dem Braunschweiger Baumeister Konstantin Uhde errichtete Villa des Kaufmanns Arnold Rimpau war während des Zweiten Weltkriegs Sitz der NSDAP-Kreisleitung. Zur „Resozialisierung" wurde die Villa dann von 1945 bis 1953 vom Deutschen Gewerkschaftsbund und von 1954 bis 2006 vom Sozialgericht genutzt. Seit 2006 ist sie in Privatbesitz.

Im Februar 2006 zog das Sozialgericht Braunschweig in das gelbe Backsteinhaus Am Wendentor 7/Ecke Wilhelmstraße, wo es seitdem zusammen mit dem Verwaltungsgericht Braunschweig eines der ersten Fachgerichtszentren in Niedersachsen bildet. Das heutige Gerichtsgebäude wurde 1764 als „Spital für arme Braunschweigerinnen und Braunschweiger" errichtet. Von 1902 bis 1995 war hier das Amtsgericht Braunschweig untergebracht.

Im Jahr 1954 waren am Sozialgericht Braunschweig zwölf Richter beschäftigt. Es gab fünf Kammern für sogenannte Versorgungssachen (vor allem Streitigkeiten von Kriegsopfern), vier Kammern für Angelegenheiten der gesetzlichen Rentenversicherung, zwei Kammern beschäftigten sich mit Streitigkeiten aus der gesetzlichen Unfallversicherung und drei Kammern mit sonstigen Angelegenheiten. Nachdem die vom Oberversicherungsamt übernommenen Bestände abgearbeitet waren, ging die Zahl der Richter bis auf acht seit Ende der 1960er Jahre zurück. Erst 1975 trat zum ersten Mal eine Richterin ihren Dienst am Sozialgericht Braunschweig an und es dauerte 16 Jahre, bis eine zweite Kollegin hinzukam.

Seit den 1990er Jahren nahm die Zahl der Verfahren kontinuierlich zu, ohne dass sich dies zunächst auf die Richterzahl auswirkte. Das änderte sich erst, als sich nach Einführung der sogenannten Hartz-IV-Gesetze am 1. Januar 2005 die Eingänge und Bestände sprunghaft erhöhten. Die Eingangszahl der Klagen und einstweiligen Rechtsschutzanträge steigerte sich von 2249 im Jahr 2000 über 3095 im Jahr 2004 auf 4533 im Jahr 2005. Sie stieg sodann weiter über 7676 im Jahr 2012 auf 8472 neue Rechtsstreitigkeiten im Jahr 2013. Nach insgesamt 5141 eingegangenen Klagen und einstweiligen Rechtsschutzanträgen im Jahr 2019 waren 4382 neue Klagen sowie 541 einstweilige Rechtsschutzanträge im Jahr 2020 zu verzeichnen.

Die Verfahren werden aktuell von zehn Richterinnen und neun Richtern (teilweise in Teilzeit) sowie acht Mitarbeitern und fünfundzwanzig Mitarbeiterinnen im nichtrichterlichen Dienst bearbeitet (Stand: April 2021). Dabei verteilt sich die Arbeit auf insgesamt 60 Kammern: zwei Kammern für Versorgungssachen, sechs Kammern Rentenversicherung, drei Kammern Unfallversicherung, sechs Kammern Schwerbehindertenrecht, neun Kammern Krankenversicherung, zwei Kammern Arbeitslosenversicherung, zwei Kammern Sozialhilfe, eine Kammer Pflegeversicherung, fünfzehn Kammern Grundsicherung für Arbeitsuchende sowie 14 weitere Kammern (Asylbewerberleistungsgesetz, Landwirtschaftliche Sozialversicherung, Erziehungsgeld, Kindergeld, Kindergeldzuschlag, Kostensachen, Krankenhausfinanzierung etc.). Das Sozialgericht Braunschweig ist seit dem Frühjahr 2017 Präsidialgericht.


Direktoren und (ab dem 30.03.2017) Präsidenten des Sozialgerichts Braunschweig

1954 bis 1957 Johannes Behrends

1957 bis 1964 Karl Lampe

1964 bis 1973 Werner Koehler

1973 bis 1985 Gerhard Grave

1985 bis 1989 Gerhard Kortmann

1989 bis 1997 Hartmut Krause

1997 bis 2012 Walter Hasenpusch

seit 2012 Rainer Schmiedl

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